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22.05.2023

Reha und Vorsorge-Kliniken in existenzieller Krise

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In Anbetracht der massiven Liquiditätsprobleme und des enormen Kostendrucks fordert der Verbund Norddeutscher Reha-Kliniken e.V. (VNR) eine Reform des Reha-Vergütungssystems. Die wirtschaftliche Situation von nahezu allen bundesweit agierenden stationären Reha- und Vorsorgeeinrichtungen mit rund 150.000 Beschäftigten ist nach wie vor angespannt, für viele sogar existenzgefährdend.

Mann spricht in ein Mikrofon auf dem BDPK Bundeskongress
Dr. Norbert Hemken appelliert auf dem BDPK-Bundeskongress in München (Bundesverband Deutscher Privatkliniken e. V.) für die Reform des Reha-Vergütungssystems. Foto: BDPK/Stefan Loeber

Einen wesentlichen Anteil an dieser desolaten finanziellen Lage haben laut Dr. Norbert Hemken, Vorstandsvorsitzender des Verbundes Norddeutscher Rehakliniken (VNR), die konfliktreichen Verhandlungen mit den Kostenträgern. Dazu gehören beispielsweise die Gesetzlichen Krankenkassen oder die Deutsche Rentenversicherung, mit denen Pflegesätze pro Patient und Tag ausgehandelt werden. Die Kliniken müssten sich bereits vor Beginn der Verhandlungen auf den Gang zu Schiedsstellen einstellen und vorbereiten. Ein Spiel auf Zeit.

Entscheiden statt schieben

„Die aufwändigen Vergütungsverhandlungen sind eine Zumutung“, sagt Dr. Norbert Hemken. „Wer nicht hartnäckig und durch erfahrenen Rechtsbeistand verhandelt, geht unter. Das darf so nicht sein.“ Er fordert daher zwingend eine Reform des Reha-Vergütungssystems und klare gesetzliche Grundlagen für Vergütungsverhandlungen, die langjährige und zermürbende Schiedsstellen- oder Klageverfahren überflüssig machen.

So sind Klagen gegen Schiedsstellenentscheidungen mit dem Risiko der aufschiebenden Wirkung verbunden. Die aktuelle Gesetzgebung bildet den Nährboden dafür, dass Reha- und Vorsorgeeinrichtungen in weitere finanzielle Bedrängnisse geraten. „Die aufschiebende Wirkung muss beendet werden“, appelliert Dr. Norbert Hemken an den Gesetzgeber.

„Rehabilitationseinrichtungen haben einen Anspruch auf eine leistungsgerechte und angemessene Vergütung.“

Der VNR sieht auch die Politik in Niedersachsen in der Verantwortung. „Jeder Politiker sollte sich für diese Reform einsetzen“, so Dr. Norbert Hemken weiter. Sollten Reha- und Vorsorge-Kapazitäten wegbrechen, drohe ebenso ein Versorgungskollaps in den Krankenhäusern. Diese seien darauf angewiesen, die Patienten zeitnah in die Anschlussrehabilitation entlassen zu können.

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